§ 1 Geltungsbereich unserer Geschäftsbedingungen

Diese Bedingungen gelten für den Verkauf über unser Internetportal „www.online-moebel-kaufen.de“. Der Käufer sichert zu, dass er die Ware nur für private Zwecke und nicht zum Weiterverkauf erwirbt.

Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen erbringen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden, sofern nicht neue Allgemeine Geschäftsbedingungen von uns bekannt gegeben wurden.

§ 2 Angebote
 
Unser Angebot ist freibleibend bis zum Zugang der Auftragsbestätigung des Kunden. Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in unseren Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen, sonstigen Unterlagen, Zeichnungen und Plänen liegt kein wirksames Angebot vor, bzw. kommt kein wirksamer Vertrag zustande.  Wir verpflichten uns jedoch, zu den Konditionen des offensichtlich Gewollten ein neues Angebot zu unterbreiten.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Nach Auswahl eines Produktes aus unserem Internet- Shop und dem Ausfüllen der für den Bestellvorgang notwendigen und abgefragten Daten bestätigen Sie mit der Buttonoption „Bestellen“ den gewünschten Bestellvorgang. Erst das Abschicken der vorgegebenen Bestellformulare mit dem abschließenden Anklicken des Buttons „Bestellen“ stellt Ihr rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages zu dem von Ihnen ausgewählten Vertragsgegenstand dar. Der Zugang dieses Angebotes wird von der Möbel Letz GmbH auf elektronischem Wege bestätigt. Diese Bestätigung ist noch keine Annahme Ihres Angebotes durch die Möbel Letz GmbH, sondern lediglich eine Information über den Zugang Ihres Angebotes. Erst durch eine  gesonderte Annahmeerklärung (z.B. per Mail) oder durch die im zeitlichen Zusammenhang stehende Auslieferung der Ware durch die Möbel Letz GmbH kommt der Vertrag zustande.

§ 4 Leistungsgegenstand  

Wir weisen darauf hin, dass dem Vertragsschluss Darstellungen aus den Katalogen der Hersteller zu Grunde liegen. Es kann zu leichten optischen Abweichungen kommen, nicht zuletzt durch die Einstellungen des Computers des Kunden. Derartige Abweichungen können von uns nicht als Mangel akzeptiert werden. Sollte sich der Leistungsgegenstand hinsichtlich Form, Farbe und Abmaßen ändern, werden wir den Kunden umgehend informieren. Sofern der Kunde uns nicht innerhalb von 14 Tagen mitteilt, dass der neue Leistungsgegenstand akzeptiert wird, gilt der Vertrag als aufgehoben.

Sämtliche Maße in den Produktbeschreibungen beruhen auf den Angaben des Herstellers. Sofern sich dieser Toleranzen vorbehält, gelten auch diese zwischen uns und dem Kunden. Auf die Toleranzen weisen wir im Angebot ausdrücklich hin.

§ 5 Leistungsfrist

Die vorgesehene Leistungsfrist ist verbindlich. Die Leistungsfrist beginnt erst nach Eingang aller für die Ausführung des Leistungsgegenstandes notwendigen Angaben, Bescheinigungen, Freistellungen usw. zu laufen. Gleiches gilt, wenn Mitwirkungshandlungen des Kunden erforderlich sind. Die Leistungsfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörungen beim Hersteller, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Leistungsgegenstandes von erheblichem Einfluss und nicht von uns zu vertreten sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Leistungsfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.  Teilleistungen sind innerhalb der von uns angegebenen Leistungsfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch oder den Kunden daraus nicht ergeben.  Soweit wir die fällige Leistung nicht innerhalb der Frist erbringen, kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung nur verlangen, wenn dieser uns zuvor eine Ablehnungsandrohung mit einer angemessenen Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt hat.

§ 6 Lieferung

Der Versand wird in der Regel durch uns selbst mit eigenem Personal durchgeführt. Die Leistungsgefahr geht dementsprechend erst mit der Lieferung und, sofern vereinbart, mit der Montage der Objekte auf den Kunden über. Der Kunde hat den Erhalt der Objekte gegenüber den ausliefernden Personen zu bestätigen.

Die Lieferung erfolgt bis zum im Vertrag vereinbarten Ort. Dies ist in der Regel der gewünschte Aufstellort in der Wohnung des Kunden. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass dieser mit normalen Möbelpackstücken erreicht werden kann. Bei Raumspartreppen und Türen, welche nicht den Standartmaßen entsprechen, ist von einer Erreichbarkeit nicht auszugehen.

§ 7 Mängelgewährleistung, Haftung

Sofern die Ware Mängel haben sollte, haben wir das Recht, je Mangel die Sache zweimal nachzubessern. Sollten die Nachbesserungsversuche erfolglos verlaufen, ist im Anschluss daran der Kunde zur Geltendmachung weiterer Gewährleistungsrechte berechtigt. Es liegt kein Sachmangel vor, wenn wir dem Kunden eine zu geringe Menge liefern. Im Fall einer zu geringen Mengenlieferung besteht lediglich ein Anspruch auf Nachlieferung der fehlenden Menge.

Zu der Beschaffenheit der Kaufsache zählen nur die im Vertrag ausdrücklich benannten Eigenschaften. Beschreibungen in öffentlichen Äußerungen oder die Äußerungen unserer Gehilfen, insbesondere in der Werbung, sind unverbindlich.

Ausgewechselte Teile gehen in unser Eigentum über. Die Nacherfüllung wird nur vorgenommen, wenn der Kunde zuvor den Kaufpreis bzw. den ursprünglichen Werklohn abzüglich eines Einbehalts für den Mangel gezahlt hat. Der Einbehalt darf nicht mehr als das Dreifache der
Mängelbeseitigungskosten betragen.

Das Recht des Kunden, bei einem Mangel neben der Nacherfüllung, der Minderung oder dem Rücktritt Schadensersatz (statt oder neben der Erfüllung) oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, bleibt von den obigen Regelungen unberührt.

§ 8 Haftung

Im Rahmen der Vertragsabwicklung haften wir nur für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Ebenso gilt dies nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.

§ 9 Untersuchungs- und Rügepflicht

Obwohl wir stets bemüht sind, nur einwandfreie Ware auszuliefern und zu montieren, kann es gelegentlich zu Beanstandungen kommen. Im Interesse einer beiderseitigen Rechtssicherheit wird der Kunde unverzüglich nach Erhalt die Ware und die Montageleistung prüfen. Mängel an der Verpackung oder offensichtliche Mängel an der Ware sowie der Montageleistung sind sofort auf dem Lieferschein zu vermerken. Sollten wir bei der Lieferung anderweitige Dinge beschädigt haben, ist dies auch auf dem Lieferschein zu vermerken. Ansonsten wird vermutet, dass die Verpackung oder sichtbare Ware unbeschädigt war bzw. andere Dinge nicht beschädigt wurden und die Montage ordnungsgemäß erfolgte.

Bei verdeckten Mängeln (z.B. Schäden trotz unversehrter Verpackung) und nicht sofort erkennbaren Montagefehlern sind diese vom Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung, jedoch spätestens innerhalb von 4 Wochen nach vollständiger Lieferung, schriftlich bei uns detailliert anzuzeigen. Ansonsten gilt die Vermutung des Absatz 1.

 § 10 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Grundsätzlich erfolgt die Auslieferung nur gegen Vorkasse, Finanzierung, Paypal oder 20% Anzahlung, Restbetrag bar bei Lieferung.

Wir behalten uns das Eigentum an den Leistungsgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages für diese Leistungsgegenstände vor.  Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Leistungsgegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

§ 11 Schadensersatz wegen Nichterfüllung

Sind wir zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung berechtigt, so beläuft sich dieser auf 20 % des Kaufpreises einschließlich der Nebenentgelte bzw. auf 20 % des Werklohns vorbehaltlich eines von uns nachzuweisenden höheren Schadens. Der Kunde ist berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Nichterfüllungsschaden entstanden ist.  Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Gleiches gilt hinsichtlich der Zurückbehaltungsrechte des Kunden. Liegt ein Mangel der Kaufsache oder unserer Werkleistung vor, bevor die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjährt sind, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung des gesamten Kaufpreises wegen des Mangels zu verweigern.  Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen.  Sind wir aus einem gegenseitigen Vertrag vorzuleisten verpflichtet, können wir die uns obliegende Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrages erkennbar wird, dass unser Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird. Bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögenslage sowie drohender Zahlungsunfähigkeit sind wir berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen oder die Stellung einer geeigneten Sicherheit zu verlangen. Wird diese binnen einer angemessenen Frist nicht gestellt, so sind wir berechtigt, nach Ablauf dieser Frist Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§ 12 Verjährung

Es gelten die gesetzlichen Verjährungsregelungen.

§ 13 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für die Lieferung von Waren

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Möbel Letz GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Kai Blüthgen, Mario Letz
Am Gewerbepark 11
06895 Zahna-Elster
Fax.: +49(0)35383 - 6018 17
E- Mail: service(at)moebel-letz.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist dir Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist die Lieferanschrift. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Rahmen dieses Vertrages ist Wittenberg.  Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

Die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf finden gegenüber Kunden aus dem Ausland, insbesondere wenn die Staaten nicht zur EU gehören, keine Anwendung. Dies bedeutet, dass im Falle eines Rücktritts oder Widerrufes Transportkosten für den Hin- und Rücktransport, Zölle u.ä. transportbedingte Kosten, vom Kunden in jedem Fall zu tragen sind.

§ 15 Sonstiges

Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.  Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die nichtige Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem ursprünglich Gewollten am nahesten kommt.